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   LSG Berlin-Brandenburg, 14.07.2016 - L 3 R 582/15   

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https://dejure.org/2016,100691
LSG Berlin-Brandenburg, 14.07.2016 - L 3 R 582/15 (https://dejure.org/2016,100691)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14.07.2016 - L 3 R 582/15 (https://dejure.org/2016,100691)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14. Juli 2016 - L 3 R 582/15 (https://dejure.org/2016,100691)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 31.10.2012 - B 13 R 13/12 R

    Altersrente - Zulässigkeit der Erklärung eines Verrechnungsersuchen durch

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.07.2016 - L 3 R 582/15
    Der Verrechnungs-Verwaltungsakt war auch i.S.v. § 33 Abs. 1 SGB X "inhaltlich hinreichend bestimmt" (vgl. zu den Anforderungen BSG, Urteil vom 31. Oktober 2012 - B 13 R 13/12 R -, zitiert nach juris Rn. 20).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.01.2015 - L 2 R 148/13

    Angabe der Anschrift - Ausnahmen - Wohnsitz im Ausland / hier: Kenia

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.07.2016 - L 3 R 582/15
    Die Vorschriften über die Auf- und Verrechnung in §§ 51, 52 SGB I finden auch auf Leistungsempfänger im Ausland Anwendung (vgl. etwa Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. Januar 2015 - L 2 R 148/13 -, zitiert nach juris Rn. 50).
  • BSG, 10.12.1980 - 9 RV 25/80
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.07.2016 - L 3 R 582/15
    Diese zivilrechtlichen Verjährungsvorschriften gelten nach wie vor neben der sozialrechtlichen Verjährungsregelung in § 25 des Vierten Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB IV) (vgl. etwa BSG, Urteil vom 10. Dezember 1980 - 9 RV 25/80 -, zitiert nach juris Rn. 24).
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